Allgemeine Geschäftsbedingungen

MIETOMNIBUSVERKEHR von choochoobus.

Inhaber:

Marcus Tratzsch

Hauptstraße 30

87634 Obergünzburg OT Ebersbach

§ 1 Angebot und Vertragsabschluss

choochoobus unterbreitet dem Kunden auf Anfrage ein unverbindliches, freibleibendes Angebot mit einer Gültigkeitsdauer von in der Regel 14 Tagen. Sollte der Kunde auf dieser Basis einen Vertrag abschließen wollen, bestätigt er das Angebot schriftlich oder in elektronischer Form.

Der Vertrag kommt mit der Bestätigung des Auftrages durch choochoobus zustande. Diese kann schriftlich oder in elektronischer Form erfolgen. Weicht die Bestätigung vom Auftrag ab, kommt der Vertrag nur zustande, wenn der Kunde innerhalb einer Woche nach Zugang die Annahme ausdrücklich erklärt.

Alle Änderungen der Auftragsbestätigung oder Nebenabsprachen bedürfen der Schriftform oder der elektronischen Form.
Die Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt unter Einhaltung der geltenden Datenschutzbestimmungen.

§ 2 Leistungsinhalt

Der Leistungsinhalt ergibt sich aus der Auftragsbestätigung durch choochoobus.
choochoobus stellt das in der Auftragsbestätigung bezeichnete Fahrzeug mit Fahrer oder bei Erforderlichkeit und Zumutbarkeit ein gleichwertiges Ersatzfahrzeug zur Verfügung. Es liegt ausdrücklich ein Mietvertrag vor; die Bestimmungen des Werkvertragsrechts finden keine Anwendung.
choochoobus setzt nur nach den gesetzlichen Vorschriften geschulte und qualifizierte Fahrer mit gültiger Fahrerlaubnis ein. Die Einhaltung der Lenk- und Ruhezeiten wird gewährleistet.
Die Beaufsichtigung der beförderten Personen sowie die Kontrolle von Gepäck, Be- und Entladen sowie Einhaltung von Devisen-, Pass- und Visavorschriften obliegt nicht choochoobus, sofern keine ausdrückliche Vereinbarung besteht.
Pro Fahrgast wird Gepäck bis zu 20 kg befördert. Sperrgepäck oder Tiere werden nur nach ausdrücklicher Vereinbarung transportiert.
choochoobus kann die Leistungserbringung durch ein anderes Verkehrsunternehmen durchführen lassen.

§ 3 Leistungsänderungen

choochoobus kann Leistungen ändern, wenn dies aus nicht vorhersehbaren und unvermeidbaren Gründen erforderlich ist, die nicht wider Treu und Glauben herbeigeführt wurden. Änderungen müssen dem Kunden unverzüglich mitgeteilt werden.
Leistungsänderungen durch den Kunden sind nur mit Zustimmung von choochoobus möglich und bedürfen der Schriftform.
Falls eine Leistungsänderung zusätzliche Kosten verursacht, wird choochoobus diese nach einer transparenten Kalkulation berechnen.

§ 4 Preise und Zahlungen

Es gilt der bei Vertragsschluss vereinbarte Preis. Nebenkosten wie Maut-, Park- und Fahrerübernachtungskosten sind nicht enthalten, sofern nicht ausdrücklich vereinbart.
choochoobus stellt dem Kunden nach Leistungserfüllung eine Rechnung mit sofortiger Fälligkeit. Nach 30 Tagen tritt Verzug ein (§ 286 Abs. 3 BGB), und Verzugszinsen nach § 288 BGB können berechnet werden.

§ 5 Mitwirkungspflichten des Kunden

Fahrgäste haben den Anweisungen des Fahrers zur Fahrsicherheit Folge zu leisten.
Der Kunde sorgt für Ordnung und unterbindet vermeidbare Verunreinigungen oder Beschädigungen.
Bei schwerwiegenden Vertragsverstoßen kann choochoobus den Vertrag fristlos kündigen. Der vereinbarte Fahrpreis bleibt unter Berücksichtigung ersparter Aufwendungen geschuldet.

§ 6 Rücktritt und Kündigung durch den Kunden

Bei Rücktritt zahlt der Kunde eine Entschädigung:

bis 30 Tage vor Fahrtantritt: 10 %
29 bis 11 Tage vor Fahrtantritt: 25 %
ab 10 Tage vor Fahrtantritt: 50 %
Vorauszahlungen für Reiseleistungen werden zu 100 % in Rechnung gestellt. Dem Kunden bleibt der Nachweis eines geringeren Schadens unbenommen.
Bei unzumutbaren Leistungsänderungen nach Fahrtantritt kann der Kunde kündigen und hat Anspruch auf Rückbeförderung im vereinbarten Verkehrsmittel.

§ 7 Rücktritt und Kündigung durch choochoobus

choochoobus kann vor Fahrtantritt vom Vertrag zurücktreten, wenn die Leistungserbringung durch außergewöhnliche Umstände unmöglich wird. Erstattungen erfolgen nur für nachweislich entstandene Aufwendungen.
Bei Kündigung nach Fahrtantritt wegen höherer Gewalt trägt der Kunde Mehrkosten der Rückbeförderung.

§ 8 Haftung

Die Haftung ist auf das dreifache Mietentgelt beschränkt, für Sachschäden mindestens 1.000 € pro Fahrgast.
Gepäckschäden und -verlust sind ausgeschlossen, es sei denn, choochoobus handelt vorsätzlich oder grob fahrlässig.
Die Haftung für Personenschäden bleibt uneingeschränkt.

§ 9 Gerichtsstand und Erfüllungsort

Ist der Kunde Kaufmann oder eine juristische Person, ist Gerichtsstand der Sitz von choochoobus. Verbraucher können an ihrem Wohnsitz klagen.
Erfüllungsort ist der Sitz von choochoobus.

§ 10 Salvatorische Klausel

Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam oder undurchführbar sein, bleibt die Gültigkeit der übrigen Regelungen unberührt. Anstelle der unwirksamen Regelung tritt eine gesetzlich zulässige Bestimmung, die dem wirtschaftlichen Zweck am nächsten kommt.

AGB Mietomnibus, Stand 4/2025